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Einleitung

Deutschlands Bundesnachrichtendienst (BND) informiert den deutschen Kanzler über Politik- und politische Entscheidungen bezüglich Außenpolitik und nationaler Sicherheit. Deutschlands unglückliche Erfahrung mit dem Nationalsozialismus der Nazis und Kommunismus von Ostdeutschland waren Grund für die Annahme strenger Datenschutzgesetze, weswegen der BND unter mehr Restriktionen arbeiten muss, als zahlreiche andere Geheimdienste.

Ursprünge

BND

Der 1956 gegründete BND war der Nachkomme der Teilung von Deutschland nach dem Zweiten Weltkrieg. Der BND war der Nachfolger eines als Organisation Gehlen bekannten Nachrichtendienstes, welcher nach Reinhard Gehlen benannt wurde, einem deutschen Kommandeur des Militärnachrichtendienstes, der gegen die Rote Armee gekämpft hatte.

Verärgert von seinen negativen, jedoch korrekten, Berichten von der Ostfront, entließ Hitler ihn. Gehlen nahm eine riesige Sammlung an Berichten seiner Organisation über die Sowjetunion und ihre osteuropäischen Verbündeten mit sich und übergab sich und seine Akten dem US- Militärgeheimdienst.

In 1947 begann Gehlen die Zusammenarbeit mit der neugegründeten Central Intelligence Agency der Vereinigten Staaten. Als die CIA unfähig war, die Sowjetunion oder Osteuropa zu infiltrieren, wurde Gehlen die Hauptinformationsquelle des Nachrichtendienstes über die kommunistische Welt. Im Jahr 1956 trat Westdeutschland der NATO bei, und Gehlen kehrte in sein Heimatland zurück. Seine Organisation begründete den Kern des BND, und er wurde dessen erster Direktor.

Feinde: Die Stasi

Der BND stand im kommunistischen Ostdeutschland einem beeindruckenden Gegner gegenüber, dem Staatssicherheitsdienst, der allgemein als Stasi bekannt ist. Die Stasi war eine der bemerkenswertesten, wenn nicht hinterlistigsten, Nachrichtendienste aller Zeiten.

Eine seiner Hauptaufgaben war die Bespitzelung von Ostdeutschen mittels eines umfangreichen Netzes von Staatsbürgern, die zu Informanten wurden. Die Hauptverwaltung Aufklärung der Stasi führte Infiltrationen in den BND und in andere westdeutsche Ziele durch. Unter Leitung des Meisterspions Markus Wolf, erlangte diese Abteilung den Ruf als eine der weltbesten Nachrichtendienste. Wolfs Erfolg bei der Einschleusung von Spionen in den BND zwang Gehlen 1968 letztendlich in den Ruhestand.

Bei der Wiedervereinigung von Ost- und Westdeutschland im Jahre East 1990, wurde die Stasi abgeschafft und der BND verblieb als Deutschlands Auslandsgeheimdienst.

Verbündete

Deutschland, eine von der Geschichte verfolgte wirtschaftliche Supermacht, hat traditionell den US-Nachrichtendienst unterstützt – und bisweilen mit diesem heftige Auseinandersetzungen gehabt.

Der BND arbeitet eng mit der U.S. Central Intelligence Agency und der National Security Agency zusammen. Der BND und die NSA unterhalten eine große Abhörstation in der Stadt Bad Aibling südöstlich von München, welche Telekommunikationsdaten aus der ganzen Welt sammelt.

Laut Unterlagen, welche vom Whistleblower Edward Snowden veröffentlicht wurden, erstellte die NSA in den 1980er Jahren ein Netzwerk namens SIGINT Seniors, das 14 westliche Nachrichtendienste zusammenbrachte, inklusive den BND, um Nachrichtensignale miteinander zu teilen. Dieses Netzwerk – gelegentlich die „14 Augen“ genannt – arbeitete bei der Überwachung großer europäischer Ereignisse zusammen, wie der Olympiade in Athen in 2004, der 2006 Winterolympiade in Italien und der Fußballweltmeisterschaft im Jahr 2006.

Terrorismusbekämpfung

Nach dem 11. September erfuhr der BND, dass al­Qaeda eine Zelle in Hamburg organisiert hatte und dass drei der Piloten der entführten Flugzeuge dort gewohnt hatten. Der BND hatte ihre Wohnungen überwacht, entdeckte jedoch keinen Beweis für die Pläne der Bewohner.

 Rechtsstaatlichkeit

Der Nachrichtendienst ist seit langem von Vorwürfen missbräuchlicher Bespitzelung geplagt. Im Jahr 2005 wurde bekannt, dass der BND seit 1993 deutsche Journalisten bespitzelt hat. Es wurde ein Sonderermittler zur Untersuchung der Vorwürfe ernannt, und dem BND wurden solche Aktivitäten untersagt.

Laut zweier zuverlässiger österreichischer Zeitungen hat der BND zwischen 1999 und 2006 zahlreiche Ziele in Österreich bespitzelt. Die Ziele umfassten angeblich 2.000 Festnetz- und Mobiltelefon- und Faxanschlüsse, sowie E-Mail-Anschriften von in Österreich tätigen Ministerien, internationalen Organisationen, Botschaften und Unternehmen. Zu den anvisierten Zielen zählten die Organisation erdölexportierender Länder (OPEC), die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und die Internationale Atomenergie-Organisation (IAEA), die alle in Wien ansässig sind. Deutschland weigerte sich, mit den Ermittlern zu kooperieren.

In jüngster Zeit war der BND damit beauftragt, Russlands Verbindungen zu rechtsextremen Parteien zu untersuchen, inklusive die immigrationsfeindliche Alternative für Deutschland (AfD). Im Allgemeinen schätzte der BND ein, dass Russland europäische Wahlen dazu benutzen wird, um „den Westen zu destabilisieren und nationale Probleme gezielt ausnutzen wird“.

Cybersicherheit

Der BND ist mit dem Schutz von Deutschlands Computer-Infrastruktur beauftragt, welche hartnäckigen Angriffen von russischen Hackergruppen ausgesetzt ist.

2015 infiltrierte die Hackergruppe „Fancy Bear“, welche in der Vergangenheit mit dem russischen Geheimdienst zusammengearbeitet hat, den Deutschen Bundestag und sogar das lokale Wahlkreisbüro der Bundeskanzlerin Angela Merkel. Eine BND-Untersuchung nannte einen russischen Verdächtigten in dem Fall. Merkel sagte, dass die Datenpanne ihre diplomatischen Beziehungen mit Russland untergraben hatte.

Im März 2018 berichtete die DPA Presseagentur, dass die als Snake (oder auch „Turla“ bzw. „Uruburos“) bekannte Hackergruppe über die deutsche Bundesakademie für öffentliche Verwaltung Zugriff auf das Netz des Außenministeriums erlangt hatte.

Im April 2019 wurde der BND damit beauftragt, was Bild, eine führende Tageszeitung, „einen Mega-Cyber-Angriff auf Politiker, Prominente und Einzelpersonen“ nannte, zu untersuchen. Knapp 1000 namhafte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, darunter Journalisten, Schauspieler, Musiker und Mandatsträger waren Opfer des Datenklaus von ihren Mobiltelefonen. Ein 20-jähriger Schüler, der noch bei seinen Eltern wohnte, wurde als Verantwortlicher ermittelt.

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